Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Allgemeines
1a. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Motorradzubehör Hornig GmbH beim Online- und Katalogversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
- diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- gesetzliche Regelung.
1b. Auf unserer Webseite informieren wir den Kunden über unsere Produkte.
Unser Katalog enthält lediglich unverbindliche Informationen und dient der Orientierung. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Firma Hornig behält sich vor, Teile oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Gleiches gilt für die online eingestellten Artikel unter www.mhornig.de.
2. Informationen zum Fernabsatzvertrag
Ein Kaufvertrag kommt zwischen dem Kunden und der Firma Motorradzubehör Hornig GmbH, Gewerbepark Chammünster Nord C 5, 93413 Cham, vertreten durch deren Geschäftsführer, Herrn Helmut Hornig, eingetragen im Handelsregister Regensburg HRB 10330 zustande.
Der geschäftliche Zweck des Vertrages ist auf den Verkauf unserer angeboten Waren ausgerichtet und kommt durch eine Bestellung per Post, Telefax, Telefon oder Internet und durch anschließende Annahme der Bestellung durch unser Unternehmen in Form einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder das Zusenden der bestellten Ware zustande.
Bei telefonischer Bestellung übernehmen wir keine Haftung für eventuelle Übermittlungsfehler.
Ein Vertragsschluss ist möglich in deutscher, englischer, italienischer, spanischer oder französischer Sprache.
3. Lieferbedingungen
Wir werden für schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der bestellten Waren nicht wie vereinbart lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
Sollten wir nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, können wir eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware dem Kunden übersenden bzw. anbieten; in diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat auch nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Alle unsere Preise gelten ab unserem Lager in EURO inklusive der aktuell gültigen Mehrwertsteuer. Pro Lieferung berechnen wir zusätzlich einen Versandkostenanteil. Die genauen Versandkosten pro Land entnehmen Sie unserer Versandkostentabelle.
Die Ware sollte nach Empfang durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden untersucht werden. Festgestellte Transportschäden sollten uns so schnell wie möglich angezeigt werden. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
Für die Schweiz und Nicht-EU Länder gilt: Sie müssen bei uns keine Mehrwertsteuer bezahlen. Sie können die angegebenen Preise wie folgt umrechnen: Bestellwert dividiert durch 1,19 (je nach aktuell gültiger Mehrwertsteuer), zzgl. Versandkostenanteil. Rücksendungen aus dem Ausland müssen vorab mit uns abgeklärt werden und uns ohne Zollformalitäten erreichen. Zu bearbeitende Waren müssen ohne Wertangabe gesendet werden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
4 a. Die Preisangaben in unserem Katalog/Onlineshop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Umsatzsteuer. Sollte eine gesetzliche Erhöhung der Umsatzsteuer nach Erscheinen des Kataloges erfolgen, sind wir zur Berechnung des geänderten Umsatzsteuersatzes verpflichtet.
Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen wie Verpackung, Versand etc. sowie die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Umsatzsteuer ausgewiesen. Bei einem Export (von Deutschland z.B. nach Norwegen, Schweiz, USA usw.) können länderspezifische Zölle oder Gebühren anfallen, welche vom Kunden zu begleichen sind. Bitte informieren Sie sich diesbezüglich vorab bei Ihrer Zollbehörde.
4 b. Spätestens mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich vor, einen Preis auch schon vorher zu ändern. Alle unsere Preise gelten ab unserem Lager in Euro.
4 c. Sie können wie folgt bezahlen:
- Vorkasse, Vorauszahlung durch Überweisung bzw. PayPal
- Kreditkarte (VISA und Mastercard)
- Amazon Pay
- SEPA-Lastschrifteinzug bzw. Abbuchung. Erteilt der Kunde der Motorradzubehör Hornig GmbH eine schriftliche Einzugsermächtigung, wird der Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto abgebucht. Fordert der Kunde den Rechnungsbetrag unrechtmäßig zurück, ist das Konto nicht gedeckt oder sind die Daten falsch, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten zu tragen bzw. zu erstatten.
Wir behalten uns zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachname - oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
4 d. Gegen unsere Zahlungsansprüche kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf Ansprüchen auf dem Kaufvertrag beruht.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Bitte beachten Sie, dass das nachfolgende Widerrufsrecht nicht besteht, wenn wir Ihnen Waren geliefert haben, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist bzw. die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Sofern das Widerrufsrecht nicht aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen ist, können Sie den Vertrag entsprechend der nachfolgenden Regelungen widerrufen:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Motorradzubehör Hornig GmbH
Gewerbepark Chammünster Nord C5
93413 Cham
E-Mail: info@mhornig.de
Tel: 09971/99661-0
Fax: 09971/99661-10
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu Widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück gesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die unsere Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach - und Rechtsmängeln sind. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre; sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Käufer. Ist der Käufer jedoch eine juristische Person des Öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Lieferung des Kaufgegenstandes.
Im Fall eines Mangels kann der Käufer gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Mangelbeseitigung oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Wir sind im Rahmen von § 439 BGB berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist.
Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, dann ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig ist; im übrigen gilt § 437 BGB.
Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Haftung
7 a. Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haften wir beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
7 b. Unabhängig von einem Verschulden bleibt unsere Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
7 c. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für die von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
8. Eigentumsvorbehalt
8 a. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aller unserer Forderungen aufgrund des Kaufvertrages unser Eigentum.
8 b. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für unsere Forderungen gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen.
8 c. Auf Verlangen des Käufers sind wir zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die Übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung stellt.
9. Schlussbestimmungen
9 a. Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen in allen Fällen dem deutschen Recht, auch wenn die Bestellung aus dem und/oder Lieferung in das Ausland erfolgen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
9 b. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz.
9 c. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9 d. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
10. Datenschutz
Die Namen und Anschriften unserer Kunden werden für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert und sind dem jeweiligen Kunden auch zugänglich. Die Behandlung der überlassenen/gespeicherten Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatengesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
Zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann von uns ein Datenaustausch mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. Schufa vorgenommen werden.
Über den vorstehend geregelten Umfang hinaus werden Kundendaten nicht verwertet und auch nicht weitergegeben.
Hier finden Sie alle Informationen zur Datenschutzerklärung: Datenschutzerklärung
11. Hinweis zu Beschwerden/Streitschlichtung für Verbraucher
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Unsere E-Mail-Adresse: info@mhornig.de
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
